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Wegen Corona: Hauptausschuss mit 40 Personen statt Landesparteitag

ÖDP will Bayern sozial-ökologisch transformieren!
Der Kleine Parteitag (Landeshauptausschuss) der bayerischen ÖDP hat am Samstag (24.10.) in Straubing beschlossen, die Petition "Bayernplan für eine sozialökologische Transformation" landesweit durch Unterschriften und öffentliche Solidarisierung zu unterstützen. weitere Infos

Wolfgang Winter und Bernhard Schmiitt vertraten den Bezirk Unterfranken beim Landeshauptausschuss in Straubing.
Es ging unter anderem um die Strategie zur Bundestagswahl 2021 und dem Rückblick auf die Kommunalwahl diesen Jahres .Unser neuer Bundesvorsitzender und sein Stellvertreter waren auch anwesend. Wenn die Pandemie es zulässt, werden die Listenkandidaten im März auf dem Landesparteitag aufgestellt.


Deligierte aus Unterfranken beim Bundesparteitag in Suhl

Dort wurde ein neuer Bundesvorstand gewählt.  „Von Suhl soll ein Aufbruchssignal ausgehen. Fast 40 Jahre nach unserer Gründung sind unsere Themen endlich in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Die Zeit ist reif für die ÖDP!“ Mit diesen Worten dankte Christian Rechholz der Mehrheit der Delegierten, die ihn in Suhl zum neuen Bundesvorsitzenden der ÖDP gewählt haben.
In ihren Reden stellen Mitglieder der ÖDP fest, dass Corona viele Fehlentwicklungen in unserer Gesellschaft noch deutlicher zum Vorschein bringt. Weltweit zeigt die Krise deutlich, welche Berufsfelder wirklich für uns alle relevant sind: Medizin, Pflege, Ernährung, Infrastruktur, Polizei, Medien, Energieversorgung, Schulen. Die meisten dieser Berufsgruppen sind jedoch chronisch unterbezahlt. Schon lange vor der Corona-Pandemie hat die ÖDP in ihrem Wahlprogramm ein Erziehungs- und Pflegegehalt gefordert, das wertvolle Arbeit der Familien würdigt.


Fridays-for-Future-Demo in Aschaffenburg

Im Rahmen des weltweiten Klimastreiks beteiligten sich zahlreiche ÖDP-Aktive an der Demo in Aschaffenburg. Ein Bündnis aus 13 Umweltverbänden und 142 weiteren Organisationen als Unterstützer stand hinter den jungen Leuten. Fridays for Future hatte schon in der Woche vorher mit vielen kreativen Aktionen darauf aufmerksam gemacht, dass es höchste Zeit ist zu handeln. Unlöschbare Waldbrände und katastrophale Überschwemmungen zeigen in immer kürzeren Abständen, wie ernst die Lage bereits ist.


Bundestagsabgeordnete erhalten fragwürdige Boni

Die Entschädigung für Bundestagsabgeordnete ist kein Geheimnis, sondern gesetzlich geregelt. Sie erhalten eine zu versteuernde Abgeordnetenentschädigung von derzeit monatlich 10.083,47 €, das sind 121.001,64 € im Jahr.

Weniger bekannt ist, dass es dazu "Funktionszulagen" gibt, die zahlreiche Abgeordnete über ihre Fraktion erhalten. Allein 2019 waren das 4,5 Millionen Euro, oder ca. 6.300 € im Durchschnitt. Diese umstrittenen Bonuszahlungen sind in den meisten Fällen wohl verfassungswidrig. Eine Umfrage  von Abgeordnetenwatch zeigt, dass sich die meisten Fraktionen großzügig über Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts hinweg setzen. Juristisch zu befürchten haben sie allerdings nichts: Gegen die unrechtmäßige Verwendung der Mittel müssten die Fraktionen selbst vorgehen.


Manfred Knippel und Wolfgang Winter für noch mehr Artenvielfalt

Auf ihre Initiative hin wurden einige Blumenwiesen im Kreis Miltenberg angelegt  Lesen Sie hier mehr!

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Auf Initiative der ÖDP stimmten die bayerischen Wahlberechtigten am 4. Juli 2010 über ein konsequentes Rauchverbot in Restaurants, Gaststätten, Festzelten etc. ab. Knapp 61% votierten dafür.
Bayern hat mit seinem Reinheitsgebot für Wirtshausluft seine Attraktivität noch zusätzlich gesteigert. Kaum jemand will das Rad der Zeit zurückdrehen. Die ÖDP hat mit diesem Volksbegehren enorm viel für die Lebensqualität in Bayern geleistet. Der konsequente Nichtraucherschutz hat die Zahl der typischen Erkrankungen verringert. Der Feinstaubgehalt in Gaststätten - und damit die Gefahr für die Atemwege der Gäste und der dort arbeitenden Menschen  - wurde ebenfalls drastisch reduziert

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